Klimawirkungsprüfung

Klimawirkungsprüfung

Ziel:
Mit Hilfe der Klimawirkungsprüfung können kommunale Vorhaben oder Projekte, von der ersten Idee bis hin zu konkreten Beschlussvorlagen, auf deren Klimarelevanz und Klimawirkung hin überprüft und optimiert werden.

Zusammenfassung:
Städte und Gemeinden mit ambitionierten Klimaplänen stehen oft vor der Herausforderung, die Klimarelevanz und Klimawirkung einzelner Vorhaben zu bewerten. Besonders bei Klimanotstandsbeschlüssen ist die Überprüfung kommunaler Entscheidungen hinsichtlich ihrer Klimaauswirkungen ein zentraler Bestandteil.
Die Klimawirkungsprüfung ist ein Excel-basiertes Tool, das dabei hilft, kommunale Vorhaben von der ersten Idee bis hin zu Beschlussvorlagen einfach und zügig auf deren Klimarelevanz und Klimawirkung hin überprüfen und optimieren zu können.

Drei wesentliche Aspekte werden dabei überprüft:

1. Hat das Vorhaben überhaupt eine Klimarelevanz?
2. Welche Klimawirkung hat das Vorhaben?
3. Wird zu einer Prüfung von Alternativen geraten?

Hierdurch wird eine frühzeitige Auseinandersetzung mit dem Thema Klimaschutz in allen relevanten Bereichen der Kommunalpolitik gefördert (Querschnittsthema). Zudem können somit möglicherweise verdeckte Auswirkungen auf das Klima und Optimierungspotentiale für den Klimaschutz durch verbesserte Planung und Entscheidungen erschlossen werden. Die Klimawirkungsprüfung ist ein zweistufiges Tool und besteht aus einer qualitativen Basisprüfung und einer sowohl quantitativen, als auch qualitativen Hauptprüfung.

Relevanz für Klimaschutz in öffentlichen Projekten

• Die Klimawirkungsprüfung ist mit geringen zeitlichen und personellen Kapazitäten durchführbar.
• Das Tool ist simpel und verschafft einen guten Überblick darüber, wie klimarelevant geplante Vorhaben oder konkrete Beschlussvorlagen sind und ob ggf. eine Prüfung von Alternativen durchgeführt werden sollte.
• Langfristig wird durch die Klimawirkungsprüfung das Thema Klimaschutz automatisch mitgedacht und in geplante Vorhaben integriert.

Schrittweises Vorgehen

1. Basisprüfung:
   Die Basisprüfung besteht aus qualitativen Fragen zu verschiedenen Bereichen, die das Thema Klima/Klimaschutz betreffen. Die Basisprüfung wird durch das für das Vorhabent zuständige Fachamt (z.B. Stadtplanungsamt) durchgeführt. Das Ziel der Basisprüfung ist es, eine erste Einschätzung darüber abgeben zu können, ob das Vorhaben grundsätzlich klimarelevant ist und ob es noch genauer auf dessen Klimawirkung hin betrachtet werden sollte.
2. Hauptprüfung:
   Bei der Hauptprüfung werden sowohl quantitative, als auch qualitative Fragen zu fünf klimarelevanten Handlungsfeldern gestellt. Die Hauptprüfung wird ebenfalls durch das für das Vorhaben zuständige Fachamt (z.B. Stadtplanungsamt) durchgeführt. Falls vorhanden, kann für die Hauptprüfung die kommunale Klimaschutzstelle unterstützend hinzugezogen werden. Das Ziel der Hauptprüfung ist es, herauszufinden, wie klimarelevant das Vorhaben wirklich ist (Stärke der Auswirkungen) und ob es eine eher positive oder eine eher negative Auswirkung auf das Klima hat. Basierend auf dem Ergebnis der Hauptprüfung wird ggf. eine Prüfung von Alternativen empfohlen.

Tipps

• Geplante Vorhaben sollten so früh wie möglich mit der Klimawirkungsprüfung auf deren Klimarelevanz und Klimawirkung hin überprüft werden. Je früher die Prüfung erfolgt, desto wahrscheinlicher können einzelne Komponenten nochmals durch klimafreundlichere Alternativen ausgetauscht werden. Wird die Prüfung erst in einem sehr späten Stadium der Vorhabenplanung durchgeführt, können klimafreundlichere Alternativen unter Umständen nicht mehr ausgetauscht oder genehmigt werden.
• Es ist sinnvoll die Klimawirkungsprüfung im Laufe des Entwicklungsprozesses eines Vorhabens zu wiederholen, um zu untersuchen, was sich möglicherweise verändert hat.

Einbettung in den KöP-Ansatz

Die Klimawirkungsprüfung kann und sollte mehrfach im Laufe der Projektplanung durchgeführt werden.

Im Optimalfall wird die KWP bereits frühzeitig eingesetzt, um Ihr geplantes Vorhaben in einem frühen Stadium auf dessen Klimarelevanz und Klimawirkung hin überprüfen zu können. Es gilt die Devise: „Je früher, desto besser.“ (siehe Abbildung, Phase 1)

Die KWP dient allerdings auch zur Überprüfung bereits ausgewählter Maßnahmen. In der Überprüfungsphase werden diese Maßnahmen (erneut) auf deren Klimawirkung und -Relevanz hin überprüft (siehe Abbildung, Phase 4). Bei einem unzureichenden Ergebnis der KWP kann und sollte der Prozesskreislauf (Phasen 2 bis 4) nochmals durchlaufen werden, um weitere Klimaschutzpotenziale identifizieren zu können.

Ziel des Prozesses ist es, gegeben der vorliegenden kommunalen Rahmenbedingungen (Bsp. finanzielle Situation, Akzeptanz der Akteur*innen, etc.), die aus Klimaschutzsicht bestmögliche Alternative auszuwählen und plausibel begründen zu können. Arbeiten Sie daher entlang der Phasen des Prozesskreislaufs, aber drehen Sie durchaus Schleifen.

LEITFRAGEN ZUR VERWENDUNG DER KLIMAWIRKUNGSPRÜFUNG:

• Planen Sie ein neues Projekt und haben bereits erste Ideen, welche bereits auf Klimawirkung hin überprüft werden können?
• Haben Sie bereits Maßnahmen ausgewählt, möchten diese aber auf deren Klimaauswirkungen und Klimapotenziale hin überprüfen?
• Haben Sie bereits die für Sie relevanten Instrumente, Vorgehensweisen und/oder Checklisten der Phasen 2 und 3 durchgeführt
  • Wurden alle alternativen Möglichkeiten überprüft, um die negativen Auswirkungen, die durch das Vorhaben verursacht werden reduzieren/vermeiden zu können (Variantenauswahl)?
  • Wurde eine Analyse der relevanten Akteur*innen durchgeführt (Akteursanalyse)?
  • Wurde eine Analyse von Projektbedingungen- und Kontexten durchgeführt (SWOT Analyse)?
  • Wurde bereits ein Auswahlprozess durchgeführt und Klimaschutzpotenziale priorisiert (Auswahl und Nachbereitung geeigneter Maßnahmen)?